Eine bleibende Mahnung der Wahl

Jetzt gilt es den Wahlkampfmodus zu verlassen und manche Lehre aus der Bundespräsidentenwahl zu ziehen. Kommentar von Heinz Niederleitner.

Ausgabe: 2016/49, Wahlkampf, Bundespräsidentenwahl, Demokratie, Regierung, FPÖ, SPÖ, ÖVP, Grüne

06.12.2016 - Heinz Niederleitner

So unschön der Wahlkampf für das Amt des Bundespräsidenten insbesondere in den „sozialen Medien“ auch war, sind doch nachwirkende Verletzungen nicht zu befürchten – unter einer Voraussetzung: Dass wir alle – Politiker/innen, Parteien, Bürger/innen – den Wahlkampfmodus verlassen. Nach fast einem Jahr müsste an sich jedem klar sein, dass es den allermeisten Bürger/innen reicht, dauernd mit einer anstehenden Wahlentscheidung konfrontiert zu sein. Natürlich sind Wahlen das Um und Auf der Demokratie, aber sie sind kein Selbstzweck, sondern vergeben Macht und Arbeitsaufträge für eine bestimmte Zeit.

Den Wahlkampfmodus zu verlassen bedeutet aber nicht, zur Situation davor zurückzukehren. Die Erfahrung aus der ersten Wahlrunde, in der die Kandidaten der Regierung scheiterten, sollte nicht vergessen werden. Da spielte viel Unzufriedenheit mit. Das dürfte bedeuten, dass jetzt vor allem konstruktives Wirken auf breiter politischer Basis gefragt ist. Im Übrigen ist den Österreicher/innen zur sogar gestiegenen Wahlbeteiligung zu gratulieren: Sie war nach diesem Wahlkampf nicht selbstverständlich.

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