In die aktuellen Debatten um politischen Einfluss auf den ORF haben zuletzt – zum Teil unbestätigte – Personalien aus dem kirchlichen Umfeld zu einiger Aufregung geführt.
Ausgabe: 2018/09
27.02.2018 - Heinz Niederleitner
Sicher ist, dass der frühere Caritas-Präsident Franz Küberl nicht mehr im ORF-Stiftungsrat vertreten sein wird. Nach offiziell noch unbestätigten Meldungen soll an seine Stelle der Präsident des Katholischen Familienverbandes Österreichs, Alfred Trendl, treten. Nach Darstellung einiger Medien würde mit Trendl eine machtvolle Zwei-Drittel-Mehrheit der Regierungsparteien im Stiftungsrat perfekt machen. Von kirchlicher Seite hieß es, dass Trendl schon sein Amt als Publikumsrat bisher unabhängig ausgeführt habe. Auch Trendl selbst verwahrte sich gegen eine parteipolitische Punzierung, wollte aber bis zu einer eventuellen Nominierung in den Stiftungsrat nicht mehr öffentlich Stellung nehmen.
Entsandt
Das Reglement sieht keine von der Kirche entsandte ORF-Stiftungsräte vor. Küberl ist von der früheren Bundesregierung entsandt worden, betonte aber seine Unabhängigkeit. Als Vertreterin des Landes Oberösterreich ist Margit Hauft, frühere Präsidentin der Katholischen Frauenbewegung, Stiftungsrätin. Wie Küberl scheidet sie nun aus – entsprechend ihren eigenen Wünschen, wie sie betont. Im Gespräch zeigt sich Hauft zufrieden mit ihrer Zeit im Stiftungsrat. Sie sagt aber auch, dass ihr der Umgang mit dem ORF Sorgen mache. Es sei fatal, wenn mit Schlagwörtern wie „Weg mit den Zwangsgebühren“ eine für die Gesellschaft wichtige Diskussion leichtfertig behandelt werde. „Was bedeutet es, wenn in die Freiheit des ORF eingegriffen wird? Alle seien dafür verantwortlich, dass es eine freie Berichterstattung gibt. Oder wollen wir Umstände wie zum Beispiel in Ungarn?“, mahnt Hauft. Bei journalistischen Fehlern – hier wurde zuletzt ein Fall in Tirol bekannt – brauche es einen guten Umgang damit. „Nicht angebracht ist es jedoch, aus Fehlleistungen gleich Verschwörungstheorien zu konstruieren“, sagt Hauft.