KOMMENTAR_
Verschärfung der Konflikte
In den letzten Tagen wurde vielfach demonstriert. Nicht nur in der Türkei, auch in europäischen Ländern wie Österreich und Deutschland sind Menschen, die großteils aus der Türkei stammen, auf die Straße gegangen, um gegen die politische Entwicklung unter dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ihren Unmut kundzutun.
Das Bestreben zur Öffnung des Landes und eine Annäherung der Türkei an den Westen in Richtung Demokratie scheint dahin zu sein. Es bewegt sich wieder zurück. Seit dem Putschversuch im Juli werden Menschenrechte wie freie Meinungsäußerung verstärkt mit Füßen getreten. Politiker der Opposition werden verhaftet; Journalisten wie etwa Mitarbeiter der Zeitung „Cumhuriyet“, die sich gegen Erdogan äußern, schließt man wegen Terrorverdachts ebenfalls hinter Gitter; Fernsehsender, die Kritik wagen, sperrt man zu. Und plötzlich spricht sich der Präsident für die Wiedereinführung der Todesstrafe aus. Es geht ganz offensichtlich wieder in Richtung Gewaltherrschaft und Diktatur. Das sind autoritäre Züge. Doch viele Bevölkerungsgruppen in der Türkei wollen das nicht. Sie haben den anderen Kurs Richtung Demokratie begrüßt. Der Wille, sich an Europa anzunähern, war groß. Doch so, wie sich die Türkei heute präsentiert, ist es unmöglich, dass sie Mitglied der Europäischen Union wird. Hier können die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nur abgebrochen werden.
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