Die österreichische Innenpolitik kümmert sich um die falschen Themen. Kommentar von Heinz Niederleitner.
Ausgabe: 2016/41
11.10.2016 - Heinz Niederleitner
Hält die Koalition? Wenn ja, wie lange? Wann wäre der beste Neuwahltermin? Man wundert sich, welche Fragen in der Politikberichterstattung immer wieder kommen. Es scheint, als hätte das Land keine größeren Probleme – vom Budgetdefizit (Deutschland steuert heuer den dritten Budgetüberschuss in Folge an), über die angespannte Lage am Arbeitsmarkt bzw. die wenig rosigen Wirtschaftsprognosen bis zur Bildungspolitik (ein Drittel der Jugendlichen hat eine Leseschwäche). Statt einer konsequenten Diskussion dieser und anderer Themen werden Befindlichkeiten der Koalition breitgetreten. Das ist eine Themenverfehlung.